Gesetzentwurf Messstellenbetriebsgesetz – MsbG

Intelligente Messsysteme können eine wichtige Rolle beim Ausbau erneuerbarer Energien spielen.
Die Visualisierung des Energieverbrauchs und die digitale Vernetzung ermöglichen eine effizientere Nutzung von Energie und maßgeschneiderte Tarife für Verbraucher.

Doch was ist überhaupt ein intelligentes Messsystem?
Ein intelligentes Messsystem besteht aus einem digitalen Stromzähler und einer Kommunikationseinheit, dem so genannten Smart Meter Gateway. Das Smart Meter Gateway – versehen mit einem Siegel des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik – ermöglicht eine datenschutz- und datensicherheitskonforme Einbindung von Zählern in das intelligente Stromnetz.

Das „Messstellenbetriebsgesetz“ ist nach dem Entwurf das zentrale neue Gesetz für Regelungen rund um Einbau und Betrieb von intelligenten Messsystemen und Zählern (sog. Messstellenbetrieb).
Neben allgemeinen Anforderungen an den Messstellenbetrieb gibt es insbesondere den hohen technischen Standard vor. Ferner enthält es Regelungen zum Einbau und zur Finanzierung intelligenter Messsysteme sowie zum datenschutzrechtlichen Umgang mit den zu erhebenden Daten. Dazu hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) das Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende“ vorgelegt.

Die Eckpunkte im Überblick:

  • Sichere und effiziente Kommunikation im intelligenten Netz
  • Nachhaltige Modernisierung der Zählerinfrastruktur, aber „kein genereller Rollout“
  • Abschließende Regelung von Einbauverpflichtungen: Stufenweiser Ausbau intelligenter Messsysteme; intelligenter Zähler als Basisinfrastruktur
  • Variable Tarife unterstützen, Bilanzierungsverfahren kosteneffizienter machen, Anreize für eine Flexibilisierung auf Last- und Erzeugungsseite schaffen
  • Wettbewerb stärken, Liegenschaftsmodernisierung ermöglichen, Bündelangebote erleichtern, Kosten senken
    Datenschutz und Datensicherheit
  • Breites Informationsangebot

Link:
Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende“
Faktenblatt-digitalisierung-energiewende

„Aufgrund der Verarbeitung und Zusammenführung personenbezogener Verbrauchsdaten in Messsystemen sowie möglicher negativer Rückwirkungen auf die Energieversorgungssicherheit ergeben sich hohe Anforderungen an den Datenschutz und die Datensicherheit. Bekannt gewordene Hackerangriffe auf intelligente Messsysteme, unter anderem in den USA, und neuere Gefährdungen, wie etwa die Schadsoftware Stuxnet, machen die Notwendigkeit für sichere Lösungen für die Einführung intelligenter Messsysteme in Deutschland deutlich.“ So das BSI.

Link:
Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), das Smart Meter Gateway Sicherheit für intelligente Netz
Informationsblatt

Quelle: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)